Steuergerechtigkeit


AMAZON, DER ELEFANT IM BUCHLADEN

In Deutschland kontrolliert Amazon inzwischen 50 bis 70 Prozent des Onlinehandels mit Büchern. Eine solche Marktmacht hat es im Bereich des Buchhandels noch nie gegeben. Doch dem Unternehmen ist das nicht genug, weshalb es in immer weitere Geschäftsfelder wie den Lebensmittelhandel vorstößt.

Amazon zahlt viel zu geringe Steuern

Am 4. Oktober 2017 entschied die EU-Kommission, dass Luxemburg rund 250 Millionen Euro von Amazon zurückfordern muss. Jahrelang hatte der Konzern dort eine Sonderbehandlung genossen: Statt der üblichen rund 29 zahlte er im Ergebnis nur ca. Acht Prozent Steuern. Da die riesigen deutschen Auslieferungszentren nicht als „Betriebsstätten“ gewertet werden, konnte ein Großteil der Gewinne nach Luxemburg verschoben werden. Seit 2016 gibt es zwar eine steuerpflichtige Niederlassung in München, Amazon reduziert aber weiterhin seine Gewinne und seine Steuern deutlich – in welcher Höhe konnte eine Studie der Otto-Brenner-Stiftung nur schätzen. Gemessen am in Deutschland gemachten Umsatz wären knapp 200 Millionen Euro fällig, Amazon zahlt schätzungsweise 20 bis 50 Millionen Euro - eine gewaltige Differenz.

Steuervorteile auf Kosten der Allgemeinheit

Amazon ist eines von vielen Beispielen für ein riesiges Problem: International aufgestellte Unternehmen drücken sich darum, einen gerechten Anteil zur Finanzierung des Gemeinwesens beizutragen. Komplizierte Konzernstrukturen ermöglichen es, Schlupflöcher und Unterschiede in der Gesetzgebung von Land zu Land auszunutzen. Unterstützt werden sie von Heerscharen von Beratern und Anwälten, die eine regelrechte ‚Steuervermeidungsindustrie‘ aufgebaut haben. Schätzungen zufolge gehen so allein in der EU etwa 50 bis 70 Milliarden Euro an Steuereinnahmen verloren – jedes Jahr. Darunter leiden nicht nur die öffentlichen Haushalte, sondern auch kleinere Konkurrenten wie z.B. lokale Buchläden, die bei diesem Steuerdumping nicht mitmachen können.

Ein neues Steuersystem für die Ökonomie des 21. Jahrhunderts

Das bisherige System der Konzern-Besteuerung ist angesichts der Globalisierung und der mobilen digitalen Ökonomie völlig überholt. Der Onlinehandel und die stark gestiegene Bedeutung immaterieller Güter (Markennamen, Patente, Software...) öffnen der Verschiebung von Gewinnen in Niedrigsteuerländern Tür und Tor, der die Steuerbehörden weitgehend machtlos zusehen. Attac fordert deshalb einen echten Systemwechsel: Wir brauchen eine starke Gesamtkonzernsteuer und Mindeststeuersätze! Bei der Gesamtkonzernsteuer wird der globale Gewinn eines Konzerns nach einer Formel auf die Staaten aufgeteilt, in denen er wirtschaftlich aktiv ist. Anschließend werden die so ermittelten Gewinne in den einzelnen Ländern regulär besteuert - in Deutschland mit rund 29 Prozent. Steuertricks durch „Armrechnen“ und die Verschiebung von Gewinnen sind so nicht mehr möglich.

Gesamtkonzernbesteuerung – was ist das?

Attac fordert ein konsequentes Unterbinden der Steuertricks. Eines, bei dem die Konzerne aufhören, überall Briefkastenfirmen zu installieren und über die Steueroasen Gewinne wegzurechnen. Das Modell, das wir deshalb stark machen, heißt Gesamtkonzernsteuer oder Unitary Tax. Anders als heute üblich würde damit jeder Konzern als eine Einheit betrachtet und müsste alle Aktivitäten sämtlicher Töchter in allen Ländern offenlegen.





Weitere Infos hier!